Wonfurt - Verfahren 03

Stellungnahme der Gemeinde Wonfurt bzgl. Vorlage des Kooperationsvertrags bei der BNA

Die Gemeinde Wonfurt gibt ihre Stellungnahme bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) bekannt.

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde Wonfurt definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren - einstufig

Die Gemeinde Wonfurt führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie - BbR - durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, so dass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist am 29.02.2016 ein Angebot abzugeben. Die Gemeinde Wonfurt hat die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen und wählt anhand der unter Ziff. 8 c) genannten Wertungskriterien das wirtschaftlichste Angebot für den Zuschlag aus. Die Teilnahmeanträge sind bis zum 29.02.2016, 11:00 Uhr, einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Wonfurt durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Wonfurt veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 30. November 2015.

Die Gemeinde Wonfurt fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber in den Erschließungsgebieten einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Wonfurt - Verfahren 02

Gewerbegebiet, Baugebiet Bodenfeld und Baugebiet Rabenmühle

Fördersteckbrief für das Erschließungsgebiet

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) wurde für die Gemeinde Wonfurt das endgültige Erschließungsgebiet veröffentlicht. Die Projektbeschreibung wird auf dem Portal des Breitbandzentrums veröffentlicht.

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde Wonfurt definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Stellungnahme der Gemeinde Wonfurt bzgl. Vorlage des Kooperationsvertrags bei der BNA

Die Gemeinde Wonfurt gibt ihre Stellungnahme bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) bekannt.

Auswahlverfahren – Bekanntmachung

Die Gemeinde Wonfurt führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Kommune definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR)“ in der Fassung vom 10.Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14 durch.

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 15.05.2015, 12:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Wonfurt durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass ein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant, siehe Karte Ausbaugebi

Markterkundungsverfahren - Anfrage

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mind. 50 Mbit/s im Download an.

Die Gemeinde Wonfurt veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die Gemeinde fragt außerdem in den "schwarzen Flecken" der Grundversorgung die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen und zu ihren Ausbauaktivitäten der nächsten drei Jahre schriftlich an. Die detaillierte Anfrage finden Sie in der u.a. Bekanntmachung (PDF-Dokument).

Die Ist-Versorgung und das vorläufige Erschließungsgebiet sind in folgender Karte dargestellt:

Wonfurt - Verfahren 01

Bekanntmachung der Aufhebung des laufenden Verfahrens

Die Gemeinde Wonfurt hat das laufende Auswahlverfahren für das Verfahren 01 im Ortsteil Dampfach gemäß § 17 Abs. 1 VOL/A aufgehoben. Die Begründung ist in der Anlage aufgeführt.

Wonfurt, 21.10.2015
Gemeinde Wonfurt

Holger Baunacher
1. Bürgermeister

 

 

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Die Gemeinde Wonfurt hat neun von 19 Förderschritten bereits erfüllt. Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche unserer Bürgerinnen und Bürger im Ausbaugebiet realisieren kann. Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln.

Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung. Die Gemeinde Wonfurt schafft damit im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 20.06.2014, 11:00 Uhr einzureichen. 

Ergebnis der Anfrage bei der Bundesnetzagentur

Die Gemeinde Wonfurt hat mit Schreiben vom 19.03.2014 die Anfrage an die Bundesnetzagentur gestellt, inwieweit ein Ausbau des NGA-Netzes mit weniger Wettbewerb verzerrenden Mitteln möglich ist. Mit Schreiben vom 27.03.2014 hat die Bundesnetzagentur geantwortet und mitgeteilt, dass mit den vorhandenen Möglichkeiten im Erschließungsgebiet das beabsichtigte Ziel der Gemeinde Wonfurt nicht erreicht werden kann.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Wonfurt durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass ein Netzbetreiber im Erschließungsgebiet Steinsfeld / Wonfurt (siehe Erschließungsgebiet 1 einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant und dass für das Erschließungsgebiet 2 (Dampfach) kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. 

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Wonfurt veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 31. Januar 2014.

Die Gemeinde Wonfurt fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber in den Erschließungsgebieten einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Die Erschließungsgebiete sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Gemeinde Wonfurt hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 11 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Die Gemeinde hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs zwei Erschließungsgebiete für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt.

Die Erschließungsgebiete sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich:

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden!

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Wonfurt hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet umfasst (zunächst vorläufig) das gesamte Gemeindegebiet, ausgenommen der verschiedenen Mühlen. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt werden. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters, oft abweicht ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite www.initiative-netzqualität.de/startseite gemessen werden.

Unternehmen der Gemeinde Wonfurt sind nun aufgefordert ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 18.08.2013 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Herrn Ludwig Hahn
Tel: 09521 / 9234-15
Fax: 09521 / 9234-20
E-Mail: ludwig.hahn(at)vg.theres.de

oder an:

Herrn Sascha Müller
Tel.: 09521 / 9234-14
E-Mail: sascha.mueller(at)vg.theres.de

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

Kooperationspartner

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