Gädheim - Verfahren 02

Stellungnahme der Gemeinde Gädheim bzgl. Vorlage des Kooperationsvertrags bei der BNA

Die Gemeinde Gädheim gibt ihre Stellungnahme bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) bekannt.

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der  Gemeinde Gädheim definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren - einstufig

Die Gemeinde Gädheim führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie - BbR - durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, so dass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist am 29.02.2016 ein Angebot abzugeben. Die Gemeinde Wonfurt hat die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen und wählt anhand der unter Ziff. 8 c) genannten Wertungskriterien das wirtschaftlichste Angebot für den Zuschlag aus. Die Teilnahmeanträge sind bis zum 29.02.2016, 11:00 Uhr, einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Gädheim durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Gädheim veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 30. November 2015.

Die Gemeinde Gädheim fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber in den Erschließungsgebieten einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Gädheim - Verfahren 01

Aufhebung des laufenden Auswahlverfahrens

Die Gemeinde Gädheim gibt hiermit bekannt, dass das laufende Auswahlverfahren aufgehoben worden ist.

Bekanntmachung Fristverlängerung

Die Gemeinde Gädheim gibt hiermit die Fristverlängerung zur Nachbearbeitung der abgegebenen Angebote bis zum Donnerstag, 11. November 2014, 11 Uhr, bekannt.

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann.

Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln. 

Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung. Die Gemeinde Gädheim schafft damit  im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 12.09.2014, 11:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Gädheim durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Gädheim veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 31. Januar 2014.

Die Gemeinde Gädheim fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber in den Erschließungsgebieten einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Gemeinde Gädheim hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 1 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream hat. Die Gemeinde hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich:

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden!

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Gädheim hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet umfasst (zunächst vorläufig) das gesamte Gemeindegebiet. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt werden. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters, oft abweicht ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite www.initiative-netzqualität.de/startseite gemessen werden.

Unternehmen der Gemeinde Gädheim sind nun aufgefordert ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 18.08.2013 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Herrn Ludwig Hahn
Tel: 09521 / 9234-15
Fax: 09521 / 9234-20
E-Mail: ludwig.hahn(at)vg.theres.de

oder an:

Herrn Sascha Müller
Tel.: 09521 / 9234-14
E-Mail: sascha.mueller(at)vg.theres.de

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

Kooperationspartner

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