Eltmann - Verfahren 02

Interkommunale Zusammenarbeit

Bitte beachten Sie im Zuge des Verfahrens, dass es sich um eine interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Eltmann - Stadtteil Lembach und der Gemeinde Oberaurach - Gemarkung Kirchaich-Nützelbach handelt.

Zuwendungsbescheid

Die Stadt Eltmann hat auch für das Verfahren 02 am 29.02.2016 den Förderbescheid erhalten.

Eltmann, den 01.03.2016

Stellungnahme der Stadt Eltmann bzgl. Vorlage des Kooperationsvertrags bei der BNA

Die Stadt Eltmann gibt ihre Stellungnahme bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) bekannt.

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der  Stadt Eltmann definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes

Die Stadt Eltmann - Stadtteil Lembach führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Kommune definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR)“ in der Fassung vom 10.Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14 durch.

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 12.12.2014, 12:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Stadt Eltmann - Stadtteil Lembach durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren - Anfrage

Die Stadt Eltmann - Stadtteil Lembach veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten. Die Stadt Eltmann fragt außerdem in den "schwarzen Flecken" der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR PDF (158 KB)) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen und zu ihren Ausbauaktivitäten der nächsten drei Jahre schriftlich an. Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei.

Die Frist läuft bis zum 12. September 2014.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Stadt Eltmann - Stadtteil Lembach hat im Zeitraum vom 24.06.2014 bis zum 31.07.2014 eine Online-Bedarfsermittlung im vorläufigen Erschließungsgebiet durchgeführt. Das Ergebnis dieser Befragung können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Bekanntmachung Bedarfsermittlung

Festlegung des vorläufigen Erschließungsgebietes im Rahmen der bayerischen Hochgeschwindigkeitsförderung - Eltmann – Stadtteil Lembach

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream an.

Die Stadt Eltmann hat sich entschlossen, als zusätzliches Erschließungsgebiet den Stadtteil Lembach im Rahmen des Förderprogramms auszubauen. Die Stadt hat ein Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Breitbandausbau nach den Förderrichtlinien besteht. Das Erschließungsgebiet ergibt sich aus der beiliegenden Karte.

Die Stadt Eltmann will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinien verschiedene Verfahrensschritte abzuarbeiten. Im ersten Schritt ist das vorläufige Erschließungsgebiet zu veröffentlichen.

Aus der Karte des Breitbandatlasses ist ersichtlich, dass das in der Übersichtskarte dargestellte vorläufige Erschließungsgebiet unterversorgt ist, d.h. die Downloadrate ist kleiner als 16 Mbit/s und die Uploadrate ist kleiner als 1 Mbit/s.

Das vorläufige Erschließungsgebiet ist aus folgender Karte ersichtlich:

Die Veröffentlichungsfrist läuft bis zum 31.07.2014

Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate der Stadt Eltmann, Herr Daniel Purkert, zur Verfügung.

Tel.: 09522 / 899 - 28
Fax: 09522 / 899 - 60
E-Mail: edv(at)eltmann.de

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!
Den Fragebogen zur Ist- und Bedarfsermittlung erhalten Sie auf Anfrage bei Herrn Daniel Purkert (Kontaktdaten siehe oben) dem Breitbandpaten der Stadt Eltmann.

Eltmann - Verfahren 01

Projektbeschreibung für das Erschließungsgebiet

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) wurde für die Stadt Eltmann das endgültige Erschließungsgebiet veröffentlicht. Die Projektbeschreibung wird auf dem Portal des Breitbandzentrums veröffentlicht.

Fördersteckbrief für das Erschließungsgebiet

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) wurde für die Stadt Eltmann das endgültige Erschließungsgebiet veröffentlicht. Der Fördersteckbrief wird auf dem Portal des Breitbandzentrums veröffentlicht.

Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Stadt Eltmann bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

Der Kooperationsvertrag wurde am 21.05.2015 geschlossen. Die Baumaßnahmen werden im Jahr 2015 durchgeführt. Die Inbetriebnahme des Netzes erfolgt im Juni 2016.

Zuwendungsbescheid

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 23.04.2015 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an die Stadt Eltmann überreicht.

Eltmann, den 23.04.2015

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Stadt Eltmann definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Die Stadt Eltmann hat neun von 19 Förderschritten bereits erfüllt. Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann.

Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln.

Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung. Die Stadt Eltmann schafft damit im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 20.06.2014, 11:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis der Anfrage bei der Bundesnetzagentur

Die Stadt Eltmann hat mit Schreiben vom 31.03.2014 die Anfrage an die Bundesnetzagentur gestellt, inwieweit ein Ausbau des NGA-Netzes mit weniger Wettbewerb verzerrenden Mitteln möglich ist. Mit Schreiben vom 09.04.2014 hat die Bundesnetzagentur geantwortet und mitgeteilt, dass mit den vorhandenen Möglichkeiten im Erschließungsgebiet das beabsichtigte Ziel der Stadt Eltmann nicht erreicht werden kann.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Stadt Eltmann durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Stadt Eltmann veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 07. März 2014.

Die Stadt Eltmann fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Stadt Eltmann hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 1 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream hat. Die Stadt hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich:

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden!

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Stadt Eltmann hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet umfasst das gesamte Stadtgebiet der Stadt Eltmann. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt werden. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Stadtgebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters, oft abweicht ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite Initiative Netzqualität gemessen werden.

Unternehmen der Stadt Eltmann sind nun aufgefordert ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 04. September 2013 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate der Stadt Eltmann, Herr Daniel Purkert, zur Verfügung:

Tel.: 09522 / 899 - 28
Fax: 09522 / 899 - 60
E-Mail: edv(at)eltmann.de

 

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