Ebelsbach - Verfahren 02

Fördersteckbrief für das Erschließungsgebiet

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) wurde für die Gemeinde Ebelsbach das endgültige Erschließungsgebiet veröffentlicht. Die Projektbeschreibung wird auf dem Portal des Breitbandzentrums veröffentlicht.

Eingang der Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung

Die Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 30.03.2016 durch die Regierung von Unterfranken an die Gemeinde Ebelsbach übergeben.

04.04.2016
Gemeinde Ebelsbach

Walter Ziegler
1. Bürgermeister

Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Ebelsbach bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde Ebelsbach definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann.

Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung.

Die Gemeinde Ebelsbach schafft damit im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 16.12.2015, 12:00 Uhr, einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Ebelsbach durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass ein Netzbetreiber im Erschließungsgebiet (Teile der Gemeinde Ebelsbach und Teile der Gemeinde Steinbach, siehe Karte Erschließungsgebiet) einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant und dass für das übrige Erschließungsgebiet kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Ebelsbach veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 30.09.2015.

Die Gemeinde Ebelsbach fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ebelsbach - Verfahren 01

Bekanntmachung der Aufhebung des laufenden Auswahlverfahrens der Gemeinde Ebelsbach

Das Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes nach der Breitbandrichtlinie Bayern (Fassung vom 10.07.2014), bekanntgemacht am 12.08.2014, wurde entsprechend Ziff. 5.1 der Breitbandrichtlinie Bayern i.V.m. § 17 Abs. 1 Ziff. d) VOL/A aus folgendem Grund aufgehoben:

Aufgrund nachträglich gemeldeter eigenwirtschaftlicher Eigenausbaumitteilungen eines Anbieters hat der Gemeinderat Ebelsbach die Anpassung des Erschließungsgebietes in nicht unerheblichem Umfang beschlossen. Hierzu war zur Einhaltung der allgemeinen Vergabegrundsätze, wie dem Transparenz-, Wettbewerbs- und des Gleichbehandlungsgrundsatzes gegenüber bisher nicht beteiligten, potentiellen Bietern die Aufhebung des laufenden Auswahlverfahrens geboten, um das Erschließungsgebiet erheblich anpassen zu können.

Die Gemeinde Ebelsbach beabsichtigt ein neues Auswahlverfahren auf Basis der Breitbandrichtlinie Bayern mit geändertem, den eigenwirtschaftlichen Ausbau berücksichtigenden Erschließungsgebiet durchzuführen und wird die entsprechende Bekanntmachung schnellstmöglich veröffentlichen.

Ebelsbach, 23.07.2015
GEMEINDE EBELSBACH

Walter Ziegler
1. Bürgermeister

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann.

Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln. Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung.

Die Gemeinde Ebelsbach schafft damit  im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 26.09.2014, 11:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Ebelsbach durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass ein Netzbetreiber im Erschließungsgebiet (Teile der Gemeinde Ebelsbach und Teile der Gemeinde Steinbach, siehe Karte Erschließungsgebiet) einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant und dass für das übrige Erschließungsgebiet kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Ebelsbach veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 17. April 2014.

Die Gemeinde Ebelsbach fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Gemeinde Ebelsbach hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 21 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben.

Die Gemeinde Ebelsbach hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt. Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich:

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Ebelsbach hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet umfasst das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Ebelsbach. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters oft abweicht, ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite www.initiative-netzqualität.de/startseite oder unter www.speed.io gemessen werden.

Unternehmen der Gemeinde Ebelsbach sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 07. Januar 2014 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate der Verwaltungsgemeinschaft Ebelsbach, Herr Mathias Stretz, zur Verfügung:

Tel: 09522 / 725-11
Fax: 09522 / 725-66
E-Mail: m.stretz(at)ebelsbach.de

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

 

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