Breitbrunn - Verfahren 02

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Breitbrunn führt im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) ein zweites Markterkundungsverfahren durch.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Kirchlauter gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten:

  • zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,
  • zur dokumentierten Ist-Versorgung und
  • zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

Die Frist läuft bis 28.10.2016.

Breitbrunn - Verfahren 01

Projektbeschreibung für das Erschließungsgebiet

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) wurde für die Gemeinde Breitbrunn das endgültige Erschließungsgebiet veröffentlicht. Die Projektbeschreibung wird auf dem Portal des Breitbandzentrums veröffentlicht.

Zuwendungsbescheid

Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 23.04.2015 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an die Gemeinde Breitbrunn überreicht.

Breitbrunn, den 23.04.2015

 

Fördersteckbrief für das Erschließungsgebiet

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) wurde für die Gemeinde Breitbrunn das endgültige Erschließungsgebiet veröffentlicht. Der Fördersteckbrief wird auf dem Portal des Breitbandzentrums Bayern veröffentlicht.

Eingang der Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung

Die Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 27.02.2015 durch die Regierung von Unterfranken an die Gemeinde Breitbrunn übergeben.

Breitbrunn, 27.02.2015
GEMEINDE BREITBRUNN

Gertrud Bühl
Bürgermeisterin

Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Breitbrunn bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde Breitbrunn definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann. Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln.

Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung. Die Gemeinde Breitbrunn schafft damit im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 26.09.2014, 11:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Breitbrunn durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Breitbrunn veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 07. März 2014.

Die Gemeinde Breitbrunn fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.
Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Gemeinde Breitbrunn hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 2 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Die Gemeinde hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich:

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Breitbrunn hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte Das Erschließungsgebiet umfasst das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Breitbrunn. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters oft abweicht, ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite www.initiative-netzqualität.de/startseite oder unter www.speed.io gemessen werden.

Unternehmen der Gemeinde Breitbrunn sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 14. Oktober 2013 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate der Verwaltungsgemeinschaft Ebelsbach, Herr Mathias Stretz, zur Verfügung:

Tel: 09522 / 725-11
Fax: 09522 / 725-66
E-Mail: m.stretz(at)ebelsbach.de

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

Kooperationspartner (im Verfahren 01)