Zeil a. Main - Verfahren 01

Interkommunale Zusammenarbeit

Die Stadt Zeil am Main hat mit der Stadt Königsberg i. Bay. für den Breitbandnetzausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadt Königsberg i. Bay. zeitnah ebenfalls das Auswahlverfahren starten wird. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes in beiden Städten entstehen.

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der  Stadt Zeil a. Main definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Stellungnahme der Stadt Zeil bzgl. Vorlage des Kooperationsvertrags bei der BNA

Die Stadt Zeil gibt ihre Stellungnahme bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) bekannt.

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren - einstufig

Die Stadt Zeil führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie - BbR - durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, so dass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist am 12.02.2016 ein Angebot abzugeben.

Die Stadt Zeil hat die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen und wählt anhand der unter Ziff. 8 c) genannten Wertungskriterien das wirtschaftlichste Angebot für den Zuschlag aus. Die Teilnahmeanträge sind bis zum 12.02.2016, 12:00 Uhr, einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Stadt Zeil durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren – Anfrage

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mind. 50 Mbit/s im Download an.

Die Stadt Zeil am Main veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die Stadt fragt außerdem in den "weißen Flecken" der Grundversorgung die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen und zu ihren Ausbauaktivitäten der nächsten drei Jahre schriftlich an. Die detaillierte Anfrage finden Sie in der u.a. Bekanntmachung (PDF-Dokument).

Die Frist läuft bis zum 29.05.2015.

Die Ist-Versorgung und das vorläufige Erschließungsgebiet sind in folgender Karte dargestellt:

Das Verfahren wurde neu aufgenommen

Die Stadt Zeil teilt mit, dass das Verfahren neu aufgenommen wurde.

Das Verfahren wurde unterbrochen

Es wird festgestellt, dass sich bei den zu versorgenden Ausbaugebieten eine Änderung ergeben hat. Das Verfahren wird deshalb unterbrochen. Das Auswahlverfahren wird in Kürze gestartet.

Stadt Zeil am Main, 14. April 2015

Thomas Stadelmann
1. Bürgermeister

Bekanntmachung Fristverlängerung

Die Stadt Zeil am Main gibt hiermit die Fristverlängerung zur Nachbearbeitung der abgegebenen Angebote bis zum 20.02.2015 um 11:00 Uhr bekannt.

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann. Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln. Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung. Die Stadt Zeil am Main schafft damit  im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 05.12.2014, 11:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Stadt Zeil am Main durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass ein Netzbetreiber im Erschließungsgebiet (siehe Erschließungsgebiet 1) einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant und dass für das Erschließungsgebiet 2 kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. 

Markterkundungsverfahren

Die Stadt Zeil a. Main veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 19. Mai 2014.

Die Stadt Zeil a. Main fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Stadt Zeil a. Main hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 18 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben.

Die Stadt Zeil a. Main hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden!

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Stadt Zeil a. Main hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet ist aus der unten angefügten Karte ersichtlich. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters oft abweicht, ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite www.initiative-netzqualität.de/startseite oder unter www.speed.io gemessen werden.

Unternehmen der Stadt Zeil a. Main sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 19. Februar 2014 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate der Stadt Zeil a. Main, Herr Rochus Seufert, zur Verfügung:

Tel.: 09524 / 949-30
Fax: 09524 / 949-49
E-Mail: r.seufert(at)zeil-am-main.de

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

 

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