Untermerzbach - Verfahren 02

Interkommunale Zusammenarbeit

 

Die Gemeinde Untermerzbach hat mit Beschluss des Gemeinderats vom 30.01.2017 unter TOP 4 die kommunale Zusammenarbeit mit der Marktgemeinde Rattelsdorf festgelegt. Der Markt Rattelsdorf hat am 16.02.2017 einen gleichlautenden Beschluss gefasst. In diesem Zusammenhang haben sich beide Kommunen mit Vereinbarung verpflichtet, in den derzeit laufenden Verfahren interkommunal zusammen zu arbeiten.

Markterkundungsverfahren im Verfahren 02

Die Gemeinde Untermerzbach veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 30.11.2016.

Die Gemeinde Untermerzbach fragt außerdem in den "schwarzen Flecken" der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt "Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung" dargestellt.

Untermerzbach - Verfahren 01

Zuwendungsbescheid

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 23.04.2015 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an die Gemeinde Untermerzbach überreicht.

Untermerzbach, den 23.04.2015

Helmut Dietz
1. Bürgermeister

Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Untermerzbach bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (vgl. Verfahrensschritt Nr. 11 Breitbandrichtlinie - BbR).


Der Kooperationsvertrag wurde am 02.04.2015 geschlossen. Die Baumaßnahmen werden im Jahr 2015 durchgeführt. Die Inbetriebnahme des Netzes erfolgt im Februar 2016.

Eingang der Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung

Die Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 03.03.2015 durch die Regierung von Unterfranken an die Gemeinde Untermerzbach übergeben.

Untermerzbach, 03.03.2015
Gemeinde UNTERMERZBACH

Helmut Dietz
1. Bürgermeister

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde Untermerzbach definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann.

Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln. Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung. Die Gemeinde Untermerzbach schafft damit im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 12.09.2014, 11:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Gemeinde Untermerzbach durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Markterkundungsverfahren

Die Gemeinde Untermerzbach veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 12. Mai 2014.

Die Gemeinde Untermerzbach fragt außerdem in den „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt „Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung“ dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Gemeinde Untermerzbach hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 4 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben.

Die Gemeinde Untermerzbach hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt. Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich:

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Untermerzbach hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte Das Erschließungsgebiet umfasst das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Untermerzbach. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters oft abweicht, ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite www.initiative-netzqualität.de/startseite oder unter www.speed.io gemessen werden.

Unternehmen der Gemeinde Untermerzbach sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 25. Oktober 2013 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate der Gemeinde Untermerzbach, Herr Edgar Maier, zur Verfügung:

Tel: 09533 / 9809-23
Fax: 09533 / 9809-29
E-Mail: info(at)untermerzbach.de

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

 

Kooperationspartner