Königsberg i. Bay. - Verfahren 02

Markterkundungsverfahren im Verfahren 02

veröffentlicht: 11.10.2016

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Königsberg gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten:

  • zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,
  • zur dokumentierten Ist-Versorgung und
  • zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

Die Stadt Königsberg bittet daher, bis spätestens 15.11.2016 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

Die Karte über die Technische Istversorgung finden Sie hier.

 

Königsberg i. Bay. - Verfahren 01

Interkommunale Zusammenarbeit

Königsberg in Bayern - Zeil am Main

Die Stadt Königsberg in Bayern hat mit der Stadt Zeil am Main für den Breitbandnetzausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadt Königsberg in Bayern zeitnah ebenfalls das Auswahlverfahren starten wird. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes in beiden Städten entstehen.

Zuwendungsbescheid

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 01.07.2016 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder an die Stadt Königsberg i.Bay. überreicht.

Königsberg, den 05.07.2016


Claus Bittenbrünn
1. Bürgermeister

Bestätigung Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Stadt Königsberg bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

Eingang der Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung

Die Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 04.04.2016 durch die Regierung von Unterfranken an die Stadt Königsberg i.Bay. übergeben.

06.04.2016
Stadt Königsberg i.Bay.

Claus Bittenbrünn
1. Bürgermeister

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Stadt Königsberg i.Bay. definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Fristverlängerung - Angebotsaufforderung

Die Stadt Königsberg i. Bay. teilt mit, dass die Frist für die Angebotsabgabe bis zum 06.03.2015 verlängert wurde.

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Mit der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren suchen wir nun nach einem geeigneten Kooperationspartner, der gemeinsam mit uns die Wünsche und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger im Erschließungsgebiet realisieren kann. Der vom Zuwendungsempfänger mit dem Aus- oder Aufbau eines NGA-Netzes zu beauftragende Netzbetreiber ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens zu ermitteln. Die Bekanntmachung erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Markterkundung. Die Stadt Königsberg i. Bay. schafft damit im eigenen Zuständigkeitsbereich die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, damit der Aus- oder Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann.

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 05.12.2014, 11:00 Uhr einzureichen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Die von der Stadt Königsberg i. Bay. durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

 

 

Markterkundungsverfahren

Die Stadt Königsberg in Bayern veröffentlicht eine Anfrage zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber. Mit ihr soll abgefragt werden, ob sich Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten.

Die detaillierte Anfrage finden Sie anbei. Die Frist läuft bis zum 25. Juli 2014.

Die Stadt Königsberg in Bayern fragt außerdem in den "schwarzen Flecken" der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen für die kommenden drei Jahre und zu ihren Ausbaumaßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind im Abschnitt "Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung" dargestellt.

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung

Die Stadt Königsberg in Bayern hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 16 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Die Stadt hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt.

Das Erschließungsgebiet sowie das Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung sind aus folgender Karte ersichtlich:

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden

Unternehmen sind aufgefordert, ihren Bedarf zu melden.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Stadt Königsberg i. Bay. hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet umfasst das gesamte Stadtgebiet. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Privathaushalte und Unternehmer) im Erschließungsgebiet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Da die tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit von der zugesicherten Geschwindigkeit des Anbieters oft abweicht, ist ein Test erforderlich. Die aktuelle Übertragungsgeschwindigkeit kann auf der Internetseite www.initiative-netzqualität.de/startseite oder unter www.speed.io gemessen werden.

Unternehmen der Stadt Königsberg sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 13. Dezember 2013 zu melden. Nutzen Sie hierfür das unten angefügte Formular.

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

Für Rückfragen stehen Ihnen die Breitbandpaten der Stadt Königsberg

Erster Bürgermeister
Claus Bittenbrünn
Tel: 09525-9222-15
Fax: 09525-950343
E-Mail: c.bittenbruenn(at)koenigsberg.de


Johannes Mücke
Tel: 09525 - 9222-14
Fax: 09525 - 950343
E-Mail: j.muecke(at)koenigsberg.de

zur Verfügung.

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